Von: Hugo Hügel (X: @hugohuegl); Bild: Holzstich, um 1860
Die Schweiz befindet sich in einer tiefen Identitätskrise. Das wurde mir unlängst wieder einmal sehr klar, als ich die Frank A. Meyers Kolumne im Blick mit dem Titel «Die Schweiz als Turnschuh» las. In einer kaum zu parodierenden Weise vertrat Meyer dort die These, dass die grosse Errungenschaft der Schweiz darin bestünde, nach 1848 liberale Werte erhalten zu haben und dadurch der schweizerischen Wirtschaft mit dem Label der Swissness ein besonders attraktives Markenimage zu verschaffen, das heute Spitzenprodukten wie ON-Turnschuhen, Sprüngli-Schokolade und Banken zugutekommt. Diese Aneignung nationaler Identität durch die Ökonomie findet selbst Meyer ein wenig kritikwürdig, aber dennoch bewertet er diesen «Wirtschaftspatriotismus» positiv:
«Aber wäre es nicht an der Zeit, einen neuen Patriotismus zu propagieren, jenseits populistischer Altväterei samt Hellebarden und Kuhglocken?»
Für Frank A. Meyer sind die letzten Reste eines ernsthaften Patriotismus also eindeutig die schlimmere Option. Ähnliches durfte man auf SRF1 auch in der Ansprache zum 1. August des Berner Komikers Bänz Friedli hören, der ebenfalls den «Hellebardenschwenkern» vorwarf, Unruhe zu stiften und der seine Zukunftsvision einer multikulturellen, enthomogenisierten Schweiz in der Fussballnationalmannschaft verwirklicht sieht.
Dass Linksliberale und Alt-Achtundsechziger wenig anfangen können mit einem positiven Bezug auf die eigene Heimat wird niemanden erstaunen. Für die linke Vision einer vielfältigen, «offenen» Schweiz muss das Alte zuerst überwunden werden. Selbst wenn in dem Prozess Anliegen geopfert werden, die einst auch für schweizerische Linke anschlussfähig waren, wie der Schutz schweizerischer Arbeitnehmer vor europäischer Konkurrenz oder ökologische Bedenken gegen weitere Überbauung. Und für die Liberalen hat der wirtschaftliche Aspekt ohnehin Vorrang. Für sie spielen Enthomogenisierung und Heimatverlust keine Rolle. Der ungebremste Zuzug von Fremden ist legitim, solange sie zum Wirtschaftswachstum beitragen.
Spannenderweise ist die Vorstellung von der Schweiz als möglichst effiziente Wirtschaftszone und von den Schweizern als brave, produktive Einwohner dieses Gebietes anschlussfähig bis weit in liberalkonservative Kreise. Vielen Liberalkonservativen sind brav arbeitende Migranten aus der ganzen Welt auch in grosser Zahl willkommen, solange sie nicht kriminell auffällig oder muslimisch sind. Wäre die Zuwanderung ausschliesslich europäischer Natur, würden sich ihr vermutlich die meisten in der SVP nicht widersetzen – auch wenn diese Entwicklung langfristig ebenfalls bedeuten würde, dass die autochthonen Schweizer die Kontrolle über ihre Institutionen verlieren und aufgehen würden in einer Art europäischen Sonderwirtschaftszone. Ein prominenter Vertreter dieser Fraktion ist der ehemalige SVP-Nationalrat und CEO von Stadler Rail Peter Spuhler, der sich medienwirksam gegen die 10-Millionen-Initiative seiner eigenen Partei positionierte, da er um die wirtschaftlichen Folgen fürchtete.
Eine glaubwürdige schweizerische Rechte aber muss mehr in ihrem Land sehen als einen möglichst erfolgreichen Wirtschaftsraum. Sie darf sich nicht mit dem Ausverkauf ihrer Heimat abfinden und muss sich lösen von einer nur auf wirtschaftlicher Nützlichkeit fixierten Betrachtung der Schweiz.
Damit stellt sich allerdings die Frage, wofür eine schweizerische Rechte stattdessen eintreten soll. In Nationalstaaten lässt sich diese Frage einfacher beantworten, die französische Zivilisation oder die überaus reiche deutsche Kultur- und Geistesgeschichte bieten der französischen und deutschen Rechten noch heute wichtige Bezugspunkte. Auch die Frage, was nun genau das französische oder deutsche Volk ist und wer dazugehört lässt sich einfacher beantworten in Nationalstaaten mit einer dominanten namensgebenden Volksgruppe, die zudem seit Jahrhunderten einen Zentralisierungs- und Vereinheitlichungsprozess durchlaufen sind.
Hierzulande wird auch in der Rechten das Wesen der Schweiz viel stärker über ihre Institutionen und liberale Werte definiert. Gerne betont man die direkte Demokratie, die Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit und die Sicherheit, die die Schweiz als Willensnation ausmachen. Zweifellos sind sie Teil des schweizerischen Wesens, doch eine Weltanschauung, die sich ausschliesslich auf sie stützt, hat mehrere gefährliche Schwachpunkte. Zum einen ist sie anschlussfähig für Linke und Liberale. In einer Arena-Debatte, deren genaues Datum und Anlass mir leider nicht mehr bekannt ist, betonte Thomas Aeschi ebenjene Vorzüge der Schweiz, die Tamara Funiciello positiv aufgriff mit der Bemerkung, dass es die direkte Demokratie und die Freiheit sei, die die Schweiz wertvoll mache, ganz gleich woher die Menschen stammen, die sie leben. Zum andern lässt sich der Freiheitsbegriff wunderbar dafür instrumentalisieren, Projekte wie Freihandelsabkommen, Personenfreizügigkeit oder die Ehe für alle mit dem Verweis auf die althergebrachte schweizerische Freiheit auch in konservativen Kreisen zu tragen. Vor allem aber fehlt einem solchen Verständnis des schweizerischen Wesens der Verweis auf eine (weiter als 1848 zurückreichende) Kontinuität, denn formell hat Funicello natürlich recht: Liberale Werte und direkte Demokratie sind auch in einer Melting-Pot-Gesellschaft auf dem Gebiet der Schweiz möglich, auch wenn dort keine autochthonen Schweizer mehr existieren würden.
Dabei ist das Fehlen dieser nationalstaatlichen Merkmale nicht im Liberalismus von 1848 angelegt. Die Wurzeln dieser schweizerischen Besonderheiten liegen in der Entstehungsgeschichte des Landes. Die direkte Demokratie hat ihren Ursprung in der Tradition der Landsgemeinden, welche wiederum eine mittelalterliche Form der noch älteren Thingversammlungen waren, die mit den Alemannen in das Gebiet der heutigen Schweiz kamen. Der Freiheitsbegriff wiederum hat eine Umdeutung erfahren und wird heute sicherlich egalitär verstanden. Doch vrīheit, wie sie die alten Eidgenossen verstanden, bedeutete Vorrecht oder Privileg, etwa die Freiheit, eigene Richter zu ernennen, Steuern zu erheben oder Recht zu sprechen. Vrīheit war etwas, das einem von alters her zustand oder das einem vom Kaiser gewährt wurde und das man zu verteidigen bereit war. Diese Freiheit galt stets auf die eigene Gruppe begrenzt, die eigene Talschaft oder den eigenen Ort und wurde nie universell verstanden. Ähnlich wie in der attischen Demokratie waren nur einheimische Männer der jeweiligen Talschaften frei, an den Landsgemeinden teilzunehmen. Fremde und Frauen blieben ausgeschlossen. Nie wäre es den Innerschweizern des 15. Jahrhunderts in den Sinn gekommen, den Untertanen in den gemeinen Herrschaften «die Freiheit» zu bringen oder die Städte dazu zu bringen, ebenfalls Landsgemeinden abzuhalten.
Dieses Verständnis von Freiheit als lokal unterschiedlich zu betrachtenden Vorrechten ist bis heute spürbar in den grossen Freiheiten der einzelnen Kantone, die für die Identität vieler Schweizer bis heute mindestens so wichtig ist wie ihre nationale Identität. Sie erklärt auch die Abwesenheit aller zentralistischen Bestrebungen in der Schweiz (die kurze helvetische Farce einmal ausgenommen) und die so bis heute erhaltene sprachliche und kulturelle Vielfalt. Und selbst der Begriff der Willensnation, der heute als Begründung für alle möglichen Entwicklungen dienen muss, die die Schweiz unschweizerischer werden lassen, hat seine historische Berechtigung. Denn die Eide, die die Eidgenossen verbanden, die Bünde, die sie schlossen, gründeten sich tatsächlich auf ihrem gemeinsamen Willen und nicht auf ihrem Blut. Dass diese Bünde geschlossen wurden zwischen Verwandten und Nachbarn und nicht zwischen irgendwelchen beliebigen Bürgern, die sich aus der halben Welt zusammenkommend auf dem Rütli einfanden, wird heute freilich ausgeblendet.
Die schweizerischen Besonderheiten sind also nicht einer besonders liberalen Geisteshaltung entsprungen, sondern verweisen ironischerweise viel stärker auf die mittelalterlichen Wurzeln der Eidgenossenschaft. Dieses über die Jahrhunderte gewachsene Wesen der Schweiz bietet mit seinen Tugenden, seinen kantonalen Kulturen, seinen Landschaften und den verschiedenen ethnischen Gruppen, die das Land seit alters her bewohnen, zahlreiche Bezugspunkte für eine schweizerische Rechte, die sich nicht erschöpfen in einem geteilten Wirtschaftsraum oder liberalen Bürgerrechten.
Dennoch findet sich wenig davon wieder in den politischen Debatten, die auf den grossen Bühnen stattfinden. Die Identitätskrise der Schweiz betrifft nicht nur Liberale und Linke. Gerade der schweizerischen Rechten fehlt eine Weltanschauung, die ihr in dieser Frage Orientierung bieten würde. Auch das ist keine neue Erkenntnis. Weder der Frontenbewegung mit ihren ideologischen Anleihen im Ausland noch der alten bürgerlichen Schweiz mit ihrem flachen Antitotalitarismus und bürgerlichen Werten gelang es, eine tiefergehende Weltanschauung zu entwickeln.
Doch ebendiese Entwicklung einer Weltanschauung für die Schweiz des 21. Jahrhunderts ist notwendig für eine schweizerische Rechte. Nur mit ihr wird es möglich sein, in der Schweiz mehr zu sehen als einen Wirtschaftsraum und administrativen Verwaltungsrahmen. Nur mit ihr wird es möglich sein, die Schweiz als Schweiz zu bewahren und in die Zukunft zu führen – mit ihren gewachsenen ethnischen Gruppen, ihrem kulturellen Charakter und ihrer Landschaft.